13.05.2014 || Am 25. Mai finden die Wahlen zum europäischen Parlament statt. Zu den zur Wahl zugelassenen Parteien gehört auch Die Partei, gegründet vom ehemaligen Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn. Bekannt wurde Die Partei durch satirische Slogans und Propaganda-Aktionen, die polarisierten. In die Europawahl zieht die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" mit EU-skeptischen Parolen wie "Hände weg vom deutschen Pimmel! NEIN zum EU-Norm-Penis!" oder "Europa ist uns egal!".

Zensur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Der Südwestdeutsche Rundfunk hat nun für einen medienpolitischen Skandal gesorgt, der der Satirepartei neuen Auftrieb verschaffen könnte.
Der SWR weigert sich, den aktuellen Radiowerbespot der Sonneborn-Partei auszustrahlen. Und dies, obwohl kaum von volksverhetzendem Inhalt oder dergleichem die Rede sein kann. Der abgewiesene Radiobeitrag enthält ausschließlich Geräusche, wie etwa das Schnurren eines Handys, das Rascheln von Papier und schließlich die Frage eines Mannes: "Ist das Ding schon an?". Der SWR weigert sich, den Spot auszustrahlen, mit der Begründung, der Spot enthalte keinen Wahlaufruf und sei daher nicht als Wahlwerbung einzustufen. Nicht nur, dass es im Mindesten fragwürdig erscheint, wenn Medien den zur Wahl zugelassenen Parteien vorschreiben wollen, wie diese ihre Wähler zu gewinnen haben: Immerhin kommt in diesem einmaligen Fall ein Wahlwerbespot ohne Lügen aus! Martin Sonneborn rückte auf Facebook die Ablehnung des SWR in die Nähe eines Rechtsbegriffs aus Zeiten der DDR-Staatsjustiz. Von Seiten der Mediendienste hagelt es Spott für den SWR, für Die Partei läuft eine Twitter-Solidaritätswelle unter #istdasdingschonan.

Wir bringen den zensierten Wahlwerbespot zu Gehör. Bilden Sie sich selbst eine Meinung.

Text: Mirco Drewes

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